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Chronisch überbelegt!

Bei einer Gefangenenrevolte in einem Gefängnis in Recife kamen Ende letzter Woche 3 Häftlinge ums Leben, 24 weitere wurden verletzt. Getötet wurden sie nicht von den 165 Elitepolizisten die das Gefängnis stürmten und damit die Rebellion beendeten, sondern wurden Opfer von Bandenkriegen innerhalb des chronisch überbelegten Gefängnisses. Immer häufiger verlieren die Gefängnisleitungen die Kontrolle über die hoffnungslos überfüllten Kerker. Experten der Vereinten Nationen sowie kirchliche Organisationen drängen bereits seit längerem auf eine Lösung des Problems.

Die rebellierenden Gefangenen im Anibal Bueno Gefängnis von Recife sollen bewaffnet gewesen sein, erklärte der für Resozialisierungsprogramme zuständige Sekretär des Bundesstaates Pernambuco, dessen Hauptstadt Recife ist. Während des abendlichen Zählappells im Innenhof der Haftanstalt sei es zu einer Auseinandersetzung zwischen Angehörigen verfeindeter Banden gekommen, wobei ein Häftling mit einem Messer erstochen und zwei weitere durch Revolverkugeln getötet wurden. Zwar seien nach der Niederschlagung der Rebellion durch die Polizeikräfte 33 Häftlinge verlegt worden, doch das Gefängnis zählt zu den vielen Haftanstalten Brasiliens die hoffnungslos überbelegt sind. Ursprünglich für 1 400 Insassen konzipiert, saßen zuletzt 3 600 Gefangene hier ein.

Die Kontrolle über die Haftanstalten wird oft von organisierten Banden ausgeübt, wie der PCC in Sao Paulo. Sie sorgen für eine bevorzugte Behandlung ihrer Mitglieder und haben Verbindungen zur Außenwelt. Die PCC zum Beispiel organisiert aus den Haftanstalten heraus den Drogenhandel in Sao Paulo. Häftlinge verfeindeter Gangs werden nicht selten in den Gefängnissen beseitigt. Die explosive Situation wird durch die Überbelegung und die dadurch verursachten unmenschlichen Haftbedingungen verschlimmert.

In dem Gefängnis von Franco da Rocha im Landesinnern von Sao Paulo "leben" statt der vorgesehenen 600 Gefangenen 1 500 auf engstem Raum. Bis zu 50 Gefangene müssen sich die 20 Quadratmeter kleine Zelle teilen. Die Wasserversorgung in den Zellen ist auf drei Stunden täglich begrenzt, der Zugang zum Wasser wird dabei von den illegalen Gefangenenorganisationen kontrolliert.

Reporter der Tageszeitung "Folha de S. Paulo" ermittelten, dass von den 1 500 in Franco da Rocha einsitzenden Gefangenen 567 eigentlich längst das Recht auf offenen Vollzug hätten. Jedoch machen die chaotischen Verhältnisse in dem Gefängnis einen ordentlichen Haftvollzug unmöglich.

Etwa 470 000 Brasilianer sitzen derzeit nach offiziellen Statistiken in den Gefängnissen des Landes ein. Dem stehen nicht einmal 300 000 Plätze gegenüber. Im Bundesstaat Sao Paulo, in dem 40 Millionen der gut 200 Millionen Brasilianer leben, stehen den 160 000 Gefangenen nur 99 000 Haftplätze gegenüber.

Die Situation in Brasiliens Gefängnissen sei eine "Barbarei, ein Szenario wie von Dante geschaffen," meint Alessandra Teixeira, Koordinatorin des Brasilianischen Instituts für Kriminalwissenschaften. Für sie sind Zustände wie die in Franco da Rocha eher die Regel als die Ausnahme. Von den 72 Gefängnissen des Bundeslandes seien lediglich vier nicht überfüllt.

Im Februar hatten Experten der brasilianischen Menschenrechts-NGO Justiça Global auf die unmenschliche Unterbringung von Gefangenen in Gefängnissen des Bundesstaates Espirito Santo aufmerksam gemacht. Hunderte von Gefangenen sind dort provisorisch in Metallcontainern untergebracht. In den Sommermonaten überschritten die Temperaturen in den Containern oftmals die 50 Grad-Marke.

"Man kann die Schreie voll Horror einfach nicht vergessen die wir dort gehört haben," sagte Tamara Melo, Anwältin von Justiça Global, nach den Inspektionen im Februar. "Es ist eine Mischung aus hoffnungsloser Überbelegung, Hitze und körperlicher Gewalt." In einem Gefängnis in der Hauptstadt Vitoria entdeckte Justiça Global 240 Gefangene in einer eigentlich für 36 Insassen konzipierten Haftanstalt. Viele von ihnen waren noch nicht einmal rechtskräftig verurteilt.

Die NGO hat ihren Bericht bereits den Vereinten Nationen vorgelegt. Das 30 Seiten starke Dokument enthält auch acht Fotos auf denen drei in den überfüllten Gefängnissen von Espirito Santo von anderen Insassen zerstückelte Leichen gezeigt werden. Ende April hatte die Organisation Amerikanischer Staaten Brasilien aufgefordert, die Verhältnisse in den Gefängnissen Espirito Santos zu verbessern. Die Regierung des Bundesstaates kündigte derweil an, 370 Millionen Reais für den Bau von neuen Gefängnissen mit 5 660 zusätzlichen Haftplätzen zu investieren. Voraussichtliche Fertigstellung: März 2011. Bis dahin müssen die Gefangenen noch in den Metallcontainern ausharren.

Autor: Thomas Milz