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Bundesrichter kassiert Belo-Monte-Baustopp

Das juristische Tauziehen um den Bau des Staudammprojektes Belo Monte in Brasiliens nördlichem Amazonas-Bundesstaat Pará geht in die nächste Runde. Der Präsident des Obersten Bundesgerichts der 1. Region, in dessen Zuständigkeitsgebiet auch Pará fällt, kassierte am Mittwoch, den 30. Oktober, laut Medienberichten ein Urteil eines rangniederen Richters vom Anfang der Woche. Seitdem ist die Webseite des Gerichts in Brasilia nicht zu erreichen.

Richter Antonio de Souza Prudente hatte zwei Tage zuvor ein Urteil gesprochen, das die Bauarbeiten am drittgrößten Staudamm der Welt wegen Verstoß gegen Umweltauflagen gestoppt hatte. Wie die brasilianische Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtet, erklärte Gerichtspräsident Mário César Ribeiro das vorangegangene Urteil für nichtig, nachdem die Bundesgeneralanwaltschaft Einspruch eingelegt hatte, die Umweltauflagen seien vom Staudamm-Konsortium NorteEnergia allesamt erfüllt worden.

Die Bundesgeneralanwaltschaft arbeitet eng mit dem Präsidentenpalast zusammen, was eine direkte Intervention von Präsidentin Dilma Rousseff in die Angelegenheit nahe legt. Derweil vermeldete NorteEnergia auf ihrer Webseite, dass die Bauarbeiten "in vollem Umfang voranschreiten", und es am Megaprojekt zu keinem Zeitpunkt zu einem Baustopp gekommen sei. Umweltschützer und indigene Anwohner befürchten massive Schäden für Mensch und Natur durch das 11-Milliarden-Dollarprojekt. (bb)