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Bundesgericht stoppt Staudammarbeiten

Brasiliens Justiz hat am Montag, 28.Oktober, die Bauarbeiten am Staudammprojekt Belo Monte im Bundestaat Pará gestoppt. „Bundesrichter Souza Prudente vom ersten Bundesgerichtshof der 1. Region hat die sofortige Suspendierung der Umweltlizenz und Bauarbeiten am hydroelektrischen Vorhaben UHE Belo Monte angeordnet“, so eine Presseerklärung vom Gericht in Brasiliens Hauptstadt Brasilia.

„Bis zur tatsächlichen und vollständigen Einhaltung aller festgelegten Bedingungen“ untersage der Richterspruch der staatlichen Entwicklungsbank BNDES zudem „jegliche Finanzierung“ des wegen seiner Umweltfolgen in Brasilien bei indigenen Bewohnern und Umweltgruppen umstrittenen Großprojekts, informierte das Gericht. Bei Nichtbefolgung von Baustopp und Finanzierungsverbot drohe eine Geldstrafe von 500.000 Reals (165.566 Euro) pro Tag.

Medienberichten zufolge habe das Baukonsortium gegen erteilte Auflagen für Gesundheit, Bildung und Wasserversorgung der von den Bauarbeiten betroffenen lokalen Bevölkerung am Amazonas-Fluss Xingú im Norden Brasiliens verstoßen. „Wir sind nicht gegen die Entwicklung des Landes. Aber wir sind dafür, dass die Gesetze eingehalten werden“, erklärte der klageführende Staatsanwalt von Pará. Das 13-Milliarden-Dollar-Projekt Belo Monte würde Brasiliens Energiekapazitäten mit einer Energieleistung von über elf Millionen Megawatt um elf Prozent steigern. (bb)

Das Urteil im Wortlaut: http://www.prpa.mpf.mp.br/