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Bolsonaro legt Axt an Amazonas Fonds

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Abgeholzter Regenwald im peruanischen Amazonasgebiet für den Bau einer Verbindungsstraße. Foto: Adveniat/Tina Umlauf

Die Zukunft des von Deutschland und Norwegen zum Schutz des Amazonaswaldes finanzierten "Amazon Fund" ist bedroht. Aufgrund eines Dekrets von Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro wurde das Steuerungskomitee des Fonds mit Stichtag am vergangenen Freitag, 28. Juni 2019, aufgelöst, wie brasilianische Medien am Sonntag berichteten. Damit ist ungewiss, was mit den bisher nicht genutzten Geldern des Fonds passiert.

Seit 2009 zahlte Norwegen rund 1,2 Milliarden US-Dollar in den Fonds ein, Deutschland etwa 68 Millionen US-Dollar. Rund die Hälfte dieser Summe wurde bisher noch nicht an Waldschutzprojekte weitergereicht. Laut den zwischen Brasilien, Deutschland und Norwegen vereinbarten Regeln steuert das Komitee Cofa den Fonds, in dem brasilianische Regierungsvertreter sowie Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen sitzen. Per Dekret hatte Bolsonaro den Berichten zufolge jedoch die Auflösung sämtlicher Komitees und Beiräte zum Stichtag 28. Juni angeordnet, in denen Vertreter der Zivilgesellschaft und der Zentralregierung sitzen. Damit sollten die Beiräte von während der Regierungszeit der linken Arbeiterpartei PT ernannten Mitgliedern "gesäubert" werden. Insgesamt wurden rund 2.500 Komitees und Beiräte aufgelöst, darunter das Cofa.

Gespräch über Zukunft des Funds geplant

Bisher wurden 103 Projekte von dem Fonds unterstützt. Seit Bolsonaros Amtsantritt im Januar wurde jedoch kein neues Projekt aufgenommen. Unter Umständen könnten Deutschland und Norwegen die bisher nicht ausgegebenen Beträge von Brasilien zurückfordern, spekulieren die brasilianischen Medien. Im Verlauf der kommenden Woche sei ein Gespräch zwischen der brasilianischen Regierung und Vertretern Norwegens und Deutschlands zur Zukunft des Fonds geplant.

Derzeit gilt die Stimmung zwischen Brasilien und europäischen Regierungen in Sachen Umweltschutz als angespannt. In der vergangenen Woche hatte eine Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Verstimmungen mit Bolsonaro geführt. Merkel hatte sich besorgt über die Lage des Umweltschutzes, insbesondere der Abholzung des Regenwaldes, und der Menschenrechte unter Bolsonaro geäußert. Der brasilianische Präsident hatte sich daraufhin bei seiner Ankunft beim G20-Gipfel im japanischen Osaka Kritik verbeten. Deutschland könne vielmehr beim Umweltschutz von Brasilien lernen.

Handelsvertrag zwischen EU und Mercosur 

Am Freitag war der Abschluss des Handelsvertrag zwischen der EU und der südamerikanischen Ländergruppe Mercosur verkündet worden. Zuvor soll Bolsonaro dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron persönlich zugesagt haben, dass Brasilien im Pariser Klimaabkommen verbleibt. Bolsonaro hatte dies mehrfach infrage gestellt, Macron soll daraufhin mit dem Platzen des Handelsvertrages gedroht haben.

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