Bolivien: Wahlgericht verschiebt Neuwahlen wegen Corona-Pandemie erneut
Das Oberste Wahlgericht (TSE) in Bolivien hat die ursprünglich für den 6. September geplanten Neuwahlen von Präsident und Parlament erneut verschoben. Als Grund nannte die Wahlbehörde die gestiegenen Corona-Infektionen in der 11-Millionen-Einwohnernation, berichtet die Tageszeitung "Página 7" am Freitag, dem 24. Juli 2020. Als neuen Wahltermin bestimmte das TSE den 18. Oktober 2020. Wegen der Pandemie war ein Wahltermin im Mai bereits verschoben worden.
Sollte es im ersten Wahlgang keinen Sieger geben, der die absolute Mehrheit auf sich vereinen kann, werde es eine Stichwahl am 29. November 2020 geben, informierte der Wahlgerichtspräsident Salvador Romero auf einer Pressekonferenz die Öffentlichkeit. Die Amtseinführung der neuen Staatsspitze sei für den Dezember geplant, gab der von der Interims-Präsidentin Jeanine Añez eingesetzte Soziologe den neuen Wahlfahrplan bekannt.
Wahlen bei sinkenen Infektionszahlen
Bei der Entscheidung habe man sich auf Daten zum Corona-Pandemieverlauf des Gesundheitsministeriums, der US-amerikanischen John-Hopkins-Universität und der Washington University gestützt. Neben den "unvermeidlichen Unsicherheiten" zur Pandemie bestünde "Konsens, dass der Höhepunkt zwischen Ende Juli und den ersten Tagen im September erreicht wird, vielleicht sogar rund um den 6. September", so der Wahlgerichtschef. Die Wahlen sollten abgehalten werden, wenn die Infektionszahlen sinken.
Die in Umfragen vorne liegende Partei "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) und ihr Präsidentschaftskandidat kritisierten die Wahlverschiebung und wiesen darauf hin, dass das Parlament den Wahltermin laut Verfassung bestimme, so die Tageszeitung "La Razón". Die anderen Parteien des Andenlandes gaben bekannt, dass sie die Entscheidung des Wahlgerichts unterstützen würden. In Bolivien sind amtlichen Angaben zufolge mehr als 64.000 Menschen mit dem Corona-Virus infiziert. Bisher starben rund 2.300 Personen an der Lungenkrankheit COVID-19. (bb)