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Bolivien: Erneute Verschiebung der Wahl führt zu Protesten

In Bolivien sind wegen der erneuten Verschiebungen des Wahltermins tausende Menschen auf die Straßen gegangen – viele von ihnen sind Anhänger von Ex-Präsident Evo Morales. 

(Archivbild) Protestmarch indigener Gruppen im Jahr 2011. Foto: Jürgen Escher/ Adveniat

In mehreren Städten Boliviens ist es am Dienstag zu Protesten gegen die Entscheidung, die Wahlen vom 6. September auf den 18. Oktober zu verschieben, gekommen. Allein in El Alto gingen 5.000 Unterstützer des Ex-Präsidenten Evo Morales auf die Straße. Auch in Cochabamba und La Paz wurde demonstriert. 

Die Zentrale Gewerkschaft des Landes (COB) hat außerdem angekündigt, zu einem Streik und Straßenblockaden aufzurufen, sollte die Wahl nicht innerhalb von 72 Stunden wieder auf September verlegt werden. “Wir geben ihnen eine Frist von 72 Stunden, damit das TSE die Wahlen wieder auf September verlegt. Sollte dieser Rat nicht gehört werden, beginnt am 03. August der unbefristete Generalstreik“, sagte der Exekutivsekretär der COB, Juan Carlos Huarachi.

Corona-Pandemie hält Land in Atem

Die Entscheidung, die Wahl zu verschieben wurde erst vor wenigen Tagen vom Obersten Wahlgericht (TSE) des südamerikanischen Landes getroffen. Dies ist bereits das zweite Mal, dass der Termin für den Urnengang nach hinten verlegt wurde. Ursprünglich sollte die Wahl im Mai abgehalten werden. Der Grund für die Änderung des Termins war in beiden Fällen die andauernde Corona-Pandemie sowie die Berechnungen der John Hopkins Universität. Demnach würden die Infektionszahlen in der 11-Millionen-Einwohner-Nation im September ihren Höhepunkt erreichen. 

Die Unterstützer von Evo Morales halten die Corona-Pandemie für eine willkommene Ausrede der derzeitigen Übergangsregierung. Das Problem sei nicht die Pandemie selbst, sondern die Unfähigkeit der Regierung angemessen darauf zu reagieren, sagte Huarachi der Tageszeitung El Deber. Die Übergangsregierung hingegen bezeichnete die Proteste in Zeiten von Corona als unverantwortlich und Attentat gegen die Gesundheit. Alle die an den Demonstrationen teilgenommen haben, hätten die gegen das Gesetz verstoßen.

aj 

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