El Salvador |

Blutiger Frieden


Seit 30 Jahren macht Roberto Castillos das gleiche: Verletzte und Tote bergen. Der salvadorianische Rettungssanitäter hat die Tatorte der schlimmsten Massaker des Bürgerkriegs gesehen. Als vor 20 Jahren die Guerilla mit Militär und Regierung Frieden schloss, hoffte er auf eine Ende des Blutvergiessens. Inzwischen sind seine Haare grau und die Bewegungen schwerfälliger geworden. Doch das Blutvergiessen hält an, und Castillos ist immer noch am Steuer seines Rot-Kreuz-Wagens unterwegs. 75.000 Menschen starben in dem Bürgerkrieg zwischen 1980 und 1992. Heute sind es 4300 jährlich. Mit 66 Morden pro 100.000 Einwohner gehört Salvador, halb so gross wie die Schweiz, zu den gewalttätigsten Ländern der Erde.

Gewalt zersetzt die Gesellschaft

Die Gründe dafür haben Experten längst ausgemacht. Eine Generation, die mit der Gewalt gross wurde, wenig Aufstiegsperspektiven, die eine winzige, von Oligopolen dominierte Volkswirtschaft bietet, der Zerfall der Familien durch die Auswanderung in die USA, Drogenhandel und kriminelle Jugendbanden, ein auf ein Minimum zusammengestutzer Staat. Die Gewalt zersetzt die Gesellschaft und kostet jährlich rund zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Doch eine Antwort hat die Politik bisher nicht gefunden. Die Nachkriegsregierungen unter der rechten Arena-Partei setzten auf eine harte Hand: Herabsetzung der Strafmündigkeit, gemeinsame Patrouillen von Streitkräften und Polizei, Abschottung und Marginalisierung ganzer Stadtviertel. Die Reichen rüsteten auf: 18.000 Polizisten stehen 23.000 private Wachmänner gegenüber.

Seit 2009 regiert erstmals die ehemalige Guerilla (FMLN) in El Salvador. Es gab erste Versuchen einer eher auf Prävention setzenden Sicherheitspolitik, aber der Vorstoss von Präsident Mauricio Funes, die Elite zu einer Sicherheitssteuer zu bewegen, stiess auf grossen Widerstand. 13 Prozent beträgt das Steueraufkommen in El Salvador – ähnlich sieht es in den Nachbarländern aus. Guatemala, wo 1996 der Bürgerkrieg endete, ist mit zehn Prozent Schlusslicht und hätte den Prozentsatz laut Friedensvertrag längst auf 14 Prozent anheben sollen. Doch die Unternehmer weigern sich und argumentieren mit der Korruption und Unfähigkeit der Politik. So wird der Staat immer schmalbrüstiger und ist immer weniger in der Lage, seine Aufgaben angesichts einer weiterhin wachsenden Bevölkerung zu erledigen. Ein Teufelskreis.

Militär für die Innere Sicherheit - Verletzung der Friedensverträge

In das Vakuum sind in den vergangenen Jahren die Drogenkartelle vorgestossen, die im Drogenkrieg in Kolumbien und Mexiko unter Druck geraten sind und neue Routen und Schlupfwinkel suchen. Das wiederum hat die USA auf den Plan gebracht, die um die Stabilität Mittelamerikas fürchten und in den Streitkräften die einzige Festung gegen das Organisierte Verbrechen sehen. Von 260 auf 300 Millionen US-Dollar haben sie ihre Hilfe für die Region in diesem Jahr erhöht. Doch das ist mit Bedingungen verbunden. Der Verteidigungsetat der Region hat sich seit 2006 um 60 Prozent auf vier Milliarden Dollar erhöht. Damit einher geht die Militarisierung der öffentlichen Sicherheit. Erstmals seit Ende des Bürgerkriegs wurde in El Salvador nun wieder einen Militär zum Justiz- und Sicherheitsminister ernannt. In Guatemala ist der neue Präsident ein General, der eine in Menschenrechtsverbrechen verstrickte Eliteeinheit in den Drogenkrieg schicken will, und in Honduras plant Präsident Porfirio Lobos die Verfassung zu ändern, um Verteidigungs- und Innenministerium zu fusionieren und der Armee unterstellen zu können.

Der Einsatz von Militärs für die Innere Sicherheit sei eine gravierende Verletzung der Friedensverträge, kritisieren Menschenrechtler. Allen voran das Zentrum für Menschenrechte der Katholischen Universität (IDHUCA) in San Salvador, das sich vor internationalen Gerichtshöfen um eine juristische Aufklärung der schlimmsten Massaker bemüht. Der Friede sei niemals eingekehrt, weil er nicht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich gebaut worden sei, sondern auf eine Amnestie, so der IDHUCA-Direktor, Benjamín Cuéllar. Noch immer gebe es für die Opfer keine Gerechtigkeit. Im Kern sei der Friedensvertrag erfüllt, heute gebe es eine Demokratie, und man werde nicht mehr für seine politischen Ideen umgebracht“, vertritt der Sicherheitsexperte Salvador Samayoa die Gegenseite. Dass das ein Fortschritt ist, das findet auch Castillos: „Bis zum wahren Frieden ist es aber noch ein weiter Weg“, gibt der Sanitäter zu bedenken.

Autorin: Sandra Weiss

Gedenkmauer für die Opfer des Bürgerkriegs im Park Cuscatlan in San Salvador. Die Mauer wurde auf Initiative von Familienangehörigen der Opfer sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen realisiert. Foto: Steffen/Adveniat