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Besetzung von Belo Monte durch Sonderkommando aufgelöst

Nach 15 Stunden Besetzung der Baustelle Belo Monte in der brasilianischen Amazonasregion durch etwa 600 Demonstranten ist die Justiz eingeschritten. Bei der Baustelle handelt es sich um das größte Kraftwerkprojekt in Brasilien und Aushängeschild für das umstrittene Konjunkturprogramm zum beschleunigten Wachstum (PAC). Indigene, Bewohner der Flusssiedlungen und Fischer des Xingu fordern jedoch die Anerkennung ihrer Siedlungsgebiete als geschützte Reservate. Ein Justizbeamter, die Sicherheitstrupps von Norte Energia und ein Sonderkommando der Polizei erwirkten den Abzug der Demonstranten. Nach anfänglichem Widerstand verließen sie das Baugelände.

Die Demonstranten forderten von der Bundesregierung den Baustopp von Belo Monte sowie die Entsendung von Vertretern zu Verhandlungen mit den indigenen und weiteren betroffenen Gruppen. Der Protest richtete sich gegen das erneut verschobene Urteil im Gerichtsverfahren gegen Belo Monte. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen der nicht stattgefundenen Anhörungen der Indigenen vor dem Kongress, die in der Verfassung vorgeschrieben sind, einen Baustopp gefordert.

Eine für den 26. Oktober in Washington anberaumte Anhörung über das Genehmigungsverfahren zum Bau des Wasserkraftwerks sagte die Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ab, weil Brasilien die Teilnahme verweigerte. Vertreter indigener Gemeinschaften kritisierten diese Position der Regierung als Ausdruck für ihre Feigheit. Das Rousseff-Kabinett wisse um Rechtsbrüche und Fehlverhalten beim Prozess der Lizenzierung für das Kraftwerksprojekt Belo Monte. Die Regierung wolle vermeiden, öffentlich ein weiteres Mal von der Kommission gerügt zu werden.

Quelle: Plattform Belo Monte