Venezuela |

Berichte: Norwegen arrangiert Friedensgespräche für Venezuela

 

Nach übereinstimmenden Berichten verhandeln Vertreter von Regierung und Opposition aus Venezuela in Norwegen über eine Beilegung des Dauerkonflikts. Derweil kann das Parlament in Caracas wieder tagen.

(Foto: picture-alliance/Charles Bowman/Robert Harding)

Die Friedensgespräche liefen "seit einigen Tagen" an einem geheimen Ort in Oslo, berichten der öffentlich-rechtliche norwegische Sender NRK und lateinamerikanische Medien. Es sei das das zweite Mal, dass solche Gespräche in Oslo stattfinden. Entsprechende Verhandlungen wurden demnach auch in Kuba abgehalten. Auch Vertreter des Nationalkongresses in Caracas teilten mit, Vertreter der Regierung und der Opposition seien zu Verhandlungen in das skandinavische Land gereist. Eine offizielle Bestätigung für die Gespräche liegt nicht vor. Eine Sprecherin des norwegischen Außenministeriums wollte auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren, dass Norwegen in den Friedensprozess eingebunden ist.

Nach Angaben von NRK nehmen von Seiten der venezolanischen Führung Kommunikationsminister Jorge Rodríguez und der Gouverneur der Provinz Miranda, Héctor Rodríguez, an den Gesprächen teil. Die Opposition ist demnach vertreten durch den Ex-Abgeordneten Gerardo Blyde, Ex-Minister Fernando Martínez Mottola und den Vize-Präsidenten der Nationalversammlung, Stalin González. Der amtierende Staatschef Nicolás Maduro sagte in Caracas, Jorge Rodríguez sei "auf sehr wichtiger Mission im Ausland".

Erbitterter Machtkampf

In Venezuela tobt seit Monaten ein Machtkampf zwischen Maduro und dem selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó. Guaidó wird von mehr als 50 Staaten, darunter die USA und Deutschland, als Übergangspräsident anerkannt. Maduro kann nach wie vor auf die Unterstützung großer Teile der Armee sowie Kubas und Russlands zählen. Der politische Konflikt spitzte sich nach einer gescheiterten Rebellion von Teilen des Militärs am 30. April zu. Danach verhängte das regierungstreue Oberste Gericht gegen mindestens zehn Parlamentarier lange Haftstrafen, weil sie an der Rebellion teilgenommen hätten. Mehrere Abgeordnete flüchteten in die brasilianische Botschaft in Venezuela.

Norwegen hat Guaidó nicht als Übergangspräsident anerkannt und bisher lediglich zu freien Neuwahlen aufgerufen - diese Haltung wird von Beobachtern als Bereitschaft gewertet, sich als Vermittler in dem Konflikt zu betätigen.

Parlament tagt wieder

Derweil kam das von der Opposition dominierte Parlament in Venezuela nach einer eintägigen Blockade wieder zu einer Sitzung zusammen. "Wir tagen wieder", sagte Guaidó, der auch Parlamentspräsident, zu Beginn in der Sitzung. Um aus der Krise herauszukommen, müssten die Menschen in Venezuela "kämpfen und weitermachen", betonte der Oppositionsführer. "Und hier ist Ihr Parlament, um Sie zu begleiten und Sie aus der dieser Krise herauszuholen."

Am Dienstag hatten Sicherheitskräfte das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Caracas abgeriegelt. In dem Gebäude werde ein Sprengsatz vermutet, berichtete die Tageszeitung "El Nacional" unter Berufung auf offizielle Stellen. Abgeordnete der Opposition wurden nach eigenen Angaben von der Nationalgarde und vom Inlandsgeheimdienstes Sebin am Betreten des Gebäudes gehindert. Guaidó warf der Regierung vor, die Nationalversammlung "mit Gewalt knebeln" zu wollen.

Weitere Nachrichten zu: Politik