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Bericht warnt vor Überbelegung im Gefängnis Tacambú

In einem kürzlich vorgestellten Bericht hat die staatliche Einrichtung zur Verhinderung von Folter (MNP) Überbelegung und Misshandlungen in der Haftanstalt Tacumbú scharf kritisiert, wie die Nachrichtenagentur Adital berichtet. Der Staat dürfe dort vorerst keine weiteren Inhaftierten mehr einweisen, empfahl die MNP dem Justizministerium.

Der sich auf 10.000 Quadratmeter erstreckende Gefängniskomplex ist die größte Haftanstalt des Landes. Dort sind laut der Untersuchung derzeit rund 3.800 Personen inhaftiert, das entspricht 46 Prozent aller Gefängnisinsassen Paraguays. Von den Inhaftierten sind nur 762 Personen verurteilt, bei 3.057 Personen ist der Prozess noch anhängig. An Besuchstagen kämen noch einmal zwischen 2.000 und 3.000 Personen hinzu, die sich zeitweise innerhalb des Komplexes aufhielten, heißt es in dem der Bericht.

Überbelegung ist „Zeitbombe“

Mit dieser Häftlingszahl weise Tacumbú eine Überbelegung von 320 Prozent auf, kritisierte Roque Orrego Orué von der MNP die Lage am Dienstag, 8. Oktober, gegenüber Pressevertretern. Orué warnte, diese Situation sei eine „Zeitbombe“, so die paraguayische Tageszeitung ABC in ihrer Onlineausgabe.

Die MNP kritisiert, dass der Staat seiner Pflicht nicht nachgekommen sei, die Lebensbedingungen von inhaftierten Personen zu verbessern. Die prekären Haftbedingungen hätten negative Auswirkungen auf das gesamte Instrumentarium des Gefängnislebens, dadurch würden die Rechte der Inhaftierten verletzt. Sollten diese Bedingungen sich nicht bessern, so der Bericht, könne dies Misshandlungen und die entwürdigende Behandlung von Inhaftierten einschließlich Folter zur Folge haben, so der Bericht.

Appell an Obersten Gerichtshof

Die MNP richtete auch einen Appell an den Obersten Gerichtshof, damit dieser eine Richtlinie erarbeite, mittels derer Überbelegung, beispielsweise durch die Anordnung von Präventivhaft, vermieden werden könne. Das Innenministerium müsse zudem sicherstellen, dass Menschenrechtsverteidiger regelmäßig Zugang zur Haftanstalt erhielten. (bh)