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Belo Monte: Banco do Brasil soll Finanzierung ablehnen

Mehr als 100 brasilianische und internationale Organisationen der Zivilgesellschaft forderten in einem außergerichtlichen Schreiben vom 20. September die Banco do Brasil (BB) dazu auf, sich nicht an der Finanzierung des umstrittenen Wasserkraftwerks von Belo Monte am Fluss Xingú zu beteiligen. Die Bank mit Hauptsitz in Brasilia ist die größte Bank Brasiliens und gehört zu den größten Kreditinstituten weltweit.

Finanzierung kippt freiwillige Verpflichtungen

In dem Schreiben erinnern die Unterzeichner daran, dass die Banco do Brasil freiwillige Verpflichtungen für nachhaltiges Wirtschaften und den Schutz der Umwelt unterzeichnet habe, etwa das so genannten „Protocolo Verde“ (Das Grüne Protokoll), das die Vergabe von Bankkrediten an umweltfreundliche Bedingungen knüpft sowie die „Principios del Ecuador“, mit dem sich die zehn erstunterzeichnenden Banken im Jahr 2003 ebenfalls zur die Berücksichtigung der Umweltauswirkungen verpflichten, wenn sie entscheide, ob sie ein Projekt finanzieren oder nicht. Nach Ansicht der Organisationen werden diese Grundsätze beim Bau von Staudamm und Wasserkraftwerk in Belo Monte verletzt.

Projekt verletzt Verfassung und indigene Rechte

Zudem verstoße das geplante Mega-Projekt gegen die brasilianische Verfassung, erklärt Roland Widmer, Koordinator von „Eco Finanzas“ bei der Organisation Amigos de la Tierra - Amazonia Brasilera. Die Verfassung garantiere Indigenen ein Mitspracherecht bei Beschlüssen die das Land betreffen, auf dem sie leben bzw. das sie bearbeiten. Dieses Mitspracherecht sei jedoch missachtet worden, so Widmer. Zu den Unterzeichnern gehören neben Amigos de la Tierra auch die Organisationen Greenpeace, Movimiento Xingú Vivo para Siempre, International Rivers und das Instituto Socio-ambiental (ISA).

Das Protestschreiben der Organisationen führt zahlreiche Bedenken hinsichtlich möglicher Umweltschäden und sozialer Probleme an, die durch das Projekt befürchtet werden. Hierzu gehören eine Erhöhung der Wassertemperatur oder das Versiegen von Teilen des Flusslaufes bei Volta Grande do Xingú, wo das Überleben von mehreren hundert Familien direkt vom Wasser des Flusses abhängig ist.

Appell an Verantwortung

„Wer das Projekt „Belo Monte finanziert, wird automatisch mitverantwortlich für alle Schäden, die gegebenenfalls durch das Projekt verursacht werden. Die Geldgeber können für Schäden an Fauna, Flora und an Personen der Region verantwortlich gemacht werden. Zusätzlich ist die Reputation der Geldgeber in Frage gestellt. Es wäre sehr leichtfertig für eine Institution wie die Banco do Brasil, ein derartiges Risiko einzugehen", heißt es in der Erklärung der Organisationen. Angesichts des zuvor Gesagten nehme ich an, dass die BB angesichts dieser Risiken von einer Finanzierung des Belo Monte Projektes absieht", erklärt Widmer.

Presse berichtet von „Bankendeal“

Am 10. September war in der Zeitung Valor Económico eine Reportage veröffentlicht worden, aus der hervorgeht, dass BB gemeinsam mit der Brasilianischen Entwicklungsbank BNDES als Hauptfinanzierer des Projektes auftreten. Quellen, die dem Baukonsortium des Kraftwerks nahestehen erklärten, dass die Entwicklungsbank 80 Prozent der Kosten übernehmen will. Da sie aufgrund von Verträgen jedoch nicht mehr als 14,5 Billionen Brasilianische Reales (ca. 6,4 Billionen Euro) direkt investieren darf, sei man übereingekommen, dass die BB die Finanzierung der fehlenden 5,5 Billionen Brasilianischen Reales (ca. 2,4 Billionen Euro) für den Bau des Kraftwerks übernehme. Insgesamt geht man bisher von Gesamtkosten in Höhe von 20 Billionen Brasilianischen Reales aus (ca. 8, 7 Billionen Euro).

Banco do Brasil dementiert Verhandlungen

Die Pressestelle der BB hatte am 13. September jedoch erklärt, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Finanzierungsvorschlag für das Wasserkraftwerk Belo Monte oder für bereits durchgeführte Bauarbeiten geprüft werde. „Als Finanzinvestor von Großprojekten verfolgt die Banco do Brasil mit Interesse die Entwicklung des Projektes und wird eventuell künftige Vorschläge prüfen. Gegenwärtig liegt der Bank jedoch weder ein offizieller Antrag auf Finanzierung vor noch gibt es technische Analysen dazu. Es hat keine Entscheidung bezüglich einer Finanzierung für das lizenznehmende Unternehmen gegeben“ heißt es in der Presseerklärung der Banco do Brasil. (bh)

Quelle: Adital