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Baustopp für Megastaudamm Belo Monte ausgesetzt

Nur wenige Tage nach einer gerichtlichen Unterbrechung der Arbeiten darf Brasiliens Megastaudamm Belo Monte nun doch weitergebaut werden. Ein Richter des Obersten Gerichts in der Hauptstadt Brasilia setzte am Montagabend, 27. August, laut Medienberichten eine Gerichtsentscheidung über einen vorläufigen Baustopp vom 13. August aus. Nach Zustellung des Bescheids am Donnerstag musste das Betreiberkonsortium Norte Energia die Arbeiten an dem auf zehn Milliarden Euro veranschlagten Projekt einstellen. Gründe für die jetzige Aufhebung des Verbots gab der Richter Carlos Ayres Britto den Berichten zufolge nicht an.

Laut den Medien gab Britto dem Widerspruch der brasilianischen Regierung gegen das Urteil vor zwei Wochen statt. Eine endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Bauvorhabens solle in einer Plenarsitzung des Obersten Gerichts mit allen elf Richtern erfolgen. Einen konkreten Termin gebe es nicht. Nach den Berichten verursachte die Unterbrechung der Arbeiten für Norte Energia tägliche Verluste von rund fünf Millionen Euro.

Grund für den Baustopp vom 13. August war, dass entgegen der brasilianischen Verfassung und internationalen Abkommen die Bewohner des betroffenen Gebiets nicht gehört wurden, bevor das Parlament 2005 dem Belo-Monte-Projekt zustimmte. Auch die entsprechenden Baulizenzen waren nach Auffassung der Richter ohne ausreichende Anhörungen erteilt worden. Seit Jahren kämpfen Indigene und Gruppen der Zivilgesellschaft wie der katholische Indio-Missionsrat CIMI dafür, dass die betroffene Bevölkerung ihre Klagen gegen den Bau vorbringen kann.

Ursprünglich sollte das Staudamm-Kraftwerk bis 2015 ans Netz gehen. Die Verzögerung drohte den Zeitplan zu gefährden. Von November bis April verhindert die Regenzeit viele Arbeiten. Mit einer Maximalleistung von 11.233 Megawatt wäre Belo Monte das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt. Kritiker meinen hingegen, dass wegen der langen Trockenzeiten und des damit sinkenden Wasserspiegels des Xingu-Flusses im Durchschnitt nur ein Drittel dieser Leistung erreicht werden könne.

Quelle: KNA