Haiti |

Aristides Rückkehr bringt weitere Unruhe vor den Wahlen

Die Rückkehr des umstrittenen Ex-Präsidenten Jean-Bertrand Aristide polarisiert Haiti vor den Wahlen am morgigen Sonntag. Eine weitere Zunahme der politischen Gewalt ist nicht auszuschließen.

Im Vorfeld der Präsidenten- und Parlamentswahl am 20. März spaltet die gestrige Rückkehr des Ex-Präsidenten Jean-Bertrand Aristide das Land. Bei seinen Anhängern herrscht Begeisterung, doch viele Haitianer verbinden mit dem ehemaligen Staatsoberhaupt die zahlreichen Vorwürfe wegen Menschenrechtsverletzungen und Korruption.

War der Wahlkampf ohnehin schon von Gewalt geprägt, so löst Aristides Eintreffen auf Haiti neue Befürchtungen aus. Noch auf dem Flughafen von Port-au-Prince erhob der nach sieben Jahren aus dem südafrikanischen Exil Zurückgekehrte Forderungen. Vor allem dürfe seine Partei Fanmi Lavalas nicht aus der Politik Haitis ausgeschlossen werden.

Vergeblicher Obama-Appell

Die internationale Gemeinschaft, vor allem die USA und Frankreich, blicken mit Sorge auf Haiti und befürchten, dass die Rückkehr Aristides das von dem Erdbeben im Januar 2010 heimgesuchte Land noch weiter destabilisieren und die Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl verhindern könnte.

Die USA hatten Aristide gebeten, erst nach den Wahlen nach Haiti zu reisen. Möglich wurde dessen Rückkehr dadurch, dass die Regierung des amtierenden haitianischen Präsidenten René Préval einen neuen Diplomatenpass ausstellte. Außerdem versicherte Südafrikas Präsident Jacob Zuma seine rückhaltlose Unterstützung. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich in einem Telefonat vergeblich auf Zuma einzuwirken versucht, den Zeitpunkt der Rückkehr unmittelbar vor den Wahlen zu überdenken.

Gewalt im Wahlkampf

Der haitianische Wahlkampf hat Wellen der Gewalt vorgerufen, denen mindestens vier Menschen zum Opfer fielen, außerdem waren mehr als hundert Verletzte zu beklagen. Aristides Auftauchen erweist den Sicherheitskräften nun einen Bärendienst, da die Mobilisierung seiner Anhänger im ganzen Land auch seine Gegner auf den Plan rufen könnte.

Besonders die Präsidentschaftskandidatin Mirlande Manigat hatte ihren Wahlkampf nicht ungestört führen können. Sie machte für die Gewalt die Anhänger ihres Rivalen Michel Martelly verantwortlich, der sich den Vorwurf verbat. Er wiederum sah als Urheber der Gewalt eine nicht näher bezeichnete dritte politische Kraft am Werk, die den Wahlprozess durcheinander bringen wolle.

Aufgrund der jüngsten Vorkommnisse sind viele Haitianer beunruhigt und sehen dem Wahltag ebenso wie die internationale Gemeinschaft mit gemischten Gefühlen entgegen.

Autor: Bernd Stößel