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Anerkennung der UN-Erklärung zu den Rechten indigener Völker

Die USA haben auf ihrer jüngsten ´Tribal Nations Conference´ im Weißen Haus die Anerkennung der UN-Deklaration über die Rechte indigener Völker angekündigt. Damit fällt die letzte Bastion des Widerstands gegen eine Deklaration, die den Ureinwohnern, zumindest auf dem Papier, das Recht auf Selbstbestimmung, ihre Kultur, ihr Land und dessen Bodenschätze einräumt.

Die USA waren der letzte von vier Staaten, die der vor drei Jahre verabschiedeten Erklärung ihre Unterschrift verweigert hatten. Nach dem Beitritt Australiens, Kanadas und Neuseelands haben nun auch die USA ihren Widerstand aufgegeben und werden die Erklärung einer Zusage von US-Präsident Barack Obama zufolge unterzeichnen.

Wie Obama am 16. Dezember in seiner Rede zur Eröffnung der Indigenenkonferenz erklärte, "müssen wir die Erwartungen, die sie (die Erklärung) beinhaltet einschließlich den Respekt gegenüber den Institutionen und reichen Kulturen nativer Völker stets zu erfüllen versuchen. (...) Mehr als alle Worte, mehr als Resolutionen und Erklärungen, zählen die Taten, die diesen Worten entsprechen."

Der US-Präsident verwies in seiner Ansprache auch auf die Bemühungen seiner Regierung, die Gesundheits- und Bildungssituation der US-amerikanischen Ureinwohner zu verbessern, den indigenen Völkern im Kampf gegen Drogen- und Alkoholmissbrauch zu helfen und die langjährige Kontroverse über die Diskriminierung und Rechte der Indigenen zu beenden. "Ich hoffe, dass wir einen Wendepunkt in der Beziehung zu unseren Nationen sehen werden."

Wie Robert Coulter vom ´Indian Law Resource Center´ betonte, der vor mehr als 30 Jahren aktiv an dem Entwurf der UN-Deklaration mitgewirkt hatte, ist deren Anerkennung durch Washington ein erster Schritt in die richtige Richtung, um den autochthonen Völkern in den USA Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Die Erklärung werde als Messlatte für eine indigenenfreundliche US-Politik dienen und den US-amerikanischen Indianern zu mehr Mitsprache in die sie betreffenden Entscheidungsprozessen verhelfen.

Quelle: IPS-Weltblick