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AMLO will Marihuana legalisieren

Graffiti in einem Armenviertel von Buenos Aires, Argentinien. Foto: Adveniat/Jürgen Escher
Graffiti in einem Armenviertel von Buenos Aires, Argentinien. Foto: Adveniat/Jürgen Escher

Der jüngst gewählte Präsident Andrés Manuel Lopez Obrador (AMLO) hat einen entsprechenden Gesetzesvorschlag am Donnerstag, 8. November 2018, präsentiert. Dieser sieht vor, dass Mexikaner sowohl Marihuana konsumieren als auch für den privaten Gebrauch anbauen dürfen.

Es soll jedem Staatsbürger erlaubt sein, 20 Gramm davon bei sich zu tragen, bis zu 20 Pflanzen für den persönlichen Gebrauch anzubauen und bis zu 480 Gramm pro Jahr zu konsumieren. Nicht legal bleibt weiterhin der Anbau für den Verkauf von Cannabis so wie das Bereitstellen der Droge für Minderjährige. Da die Morena-Partei die Mehrheit im Kongress hält, gehen Beobachter davon aus, dass es ausreichend Unterstützung für die Initiative geben wird. Bereits letzte Woche hatte auch der Oberste Gerichtshof Mexikos eine grundlegende Entscheidung in diese Richtung getroffen. Die juristische Instanz gab einem Mann Recht, der Anklage erhoben hatte, da das Verbot von Marihuana das vollständige Ausleben seiner Persönlichkeitsrechte einschränke.

Richtungswechsel im Kampf gegen die Gewalt

Die Legalisierung von Drogen im Allgemeinen und Marihuana im Speziellen ist schon lange ein Thema der internationalen Debatte um das Eindämmen der Drogenkartelle in ganz Lateinamerika. Spätestens im letzten Jahr wurden beispielsweise im Rahmen der Vereinigung Amerikanischer Staaten (OAS) die Stimmen immer lauter, die den so genannten Kampf gegen die Drogen kritisierten.

Dieser stand in Mexiko seit dem Beginn der Präsidentschaft von Vicente Fox im Jahr 2006 im Vordergrund, um die mit dem Drogenhandel verbundene Kriminalität und Gewalt einzudämmen. Statt die Verbrechen zu reduzieren, kreierte der frontale Kampf gegen die Kartelle in dem nordamerikanischen Land eine fatale Spirale der Gewalt. In der vergangenen Dekade kamen zehntausende Menschen im Zusammenhang mit den Kämpfen zwischen Regierungseinheiten und Kartellen sowie den Kartellen untereinander ums Leben. Die Morena-Partei setzt darauf, dass eine Legalisierung von Cannabis dieser ausufernden Gewalt zumindest teilweise den Nährboden entziehen wird. (aj)

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