Ahmadinedschad auf Partnersuche in Lateinamerika
Inmitten einer neuen Eskalation seiner Beziehungen zu den USA besucht Irans Präsident Machmud Ahmadinedschad Lateinamerika. Schon bevor er am 8. Januar seinen Fuss auf lateinamerikanischen Boden setzte, löste die Tour Polemik aus. Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus, die Republikanerin Ileana Ros-Lehtinen, sprach von einer „Bedrohung für die regionale Sicherheit und Stabilität“. Eine neue diplomatische Provokation – oder eine „verzweifelte Suche nach Verbündeten“, wie es im US-Aussenministerium hiess?
UN-Sanktionen machen Iran Druck
Venezuela, Kuba, Ecuador und Nicaragua sind die bestätigten Stationen der Reise – und das ist in der Tat nichts Neues. Mit den Staaten der linken, antiimperialistischen Achse in Lateinamerika teilt Ahmadinedschad eine tiefe Abneigung gegenüber den USA und das Bestreben, ein internationales Gegenbündnis aufzubauen. Mehrfach war er deshalb schon in der Region. Doch jetzt haben sich die Vorzeichen geändert: Seit dem Sturz und Tod des mit Lateinamerika eng verbündeten, libyischen Revolutionsführers Muammar al Ghaddafi kommt dabei Ahmadinedschad eine Schlüsselrolle in der arabischen Welt zu. Und er selbst ist immer mehr unter Druck durch die UN-Sanktionen: die Erdölfördermenge sinkt, weil Teheran seine Anlagen nicht mehr erneuern kann, Benzin und Diesel müssen teuer importiert werden. Verbündete tun Not – auch wirtschaftlich.
Offene Türen in Venezuela
Und hier tritt Venezuela auf den Plan. Der linkspopulistische Präsident Hugo Chavez hat dem Iraner bereitwillig die Türen zur Region geöffnet. In den vergangenen fünf Jahren haben sich die beiderseitigen Besuche gehäuft, Memoranden in Millionenhöhe wurden unterzeichnet. Doch die Realität sieht etwas bescheidener aus. Die vollmundig angekündigte Flugverbindung Caracas-Teheran wurde voriges Jahr eingestellt. Ein venezolanisch-iranisches Joint Venture produziert Autos in Venezuela, gemeinsam werden landwirtschaftliche Versuchsfarmen betrieben – Ernährungssicherheit ist ein wichtiges Thema für Teheran. Kommerzieller Erfolg war den Unterfangen bisher jedoch nicht beschert, vielmehr sind sie von zahlreichen Korruptionsvorwürfen überschattet. 2009 importierte Venezuela einem Bericht der regierungsnahen Zeitung „Ultimas Noticias“ zufolge Waren im Wert von gerade einmal 89 Millionen Dollar aus Iran und exportierte für 450.000 Dollar. Beim aktuellen Besuch Ahmadinedschads soll den Informationen zufolge ein Memorandum über den Erwerb eines iranischen Erdöltankers und über den Betrieb einer Zementfabrik unterschrieben werden, die mit dem Bau von Sozialwohnungen beauftragt wird.
Drehscheibe für Erdölexport
Die geringe wirtschaftliche Tragweite hat immer wieder Vermutungen aufkommen lassen, das Interesse Teherans liege woanders. Venezuela verfügt über zahlreiche Bodenschätze, darunter Uran, was zur Herstellung von Atomwaffen benötigt wird. Zudem ist Venezuela eine Drehscheibe für den Erdölexport nach Mittelamerika und die Karibik. Informationen, wonach über Venezuela Atomtechologie nach Iran geschmuggelt wird, oder Iran eine Raketenbasis in Venezuela aufbaut, kursieren, konnten aber bislang nicht bestätigt werden. Die USA sanktionierten allerdings den staatlichen venezolanischen Erdölkonzern PDVSA wegen des Verkaufs von Benzin an Iran und prüfen derzeit, ob venezolanische Banken iranische Gelder waschen, um die Sanktionen zu umgehen
Noch offen ist, ob Ahmadinedschad am 14. Januar auch an der Amtseinführung des neuen guatemaltekischen Präsidenten Otto Pérez teilnehmen wird. Das wäre dann in der Tat ein neues politisches Warnsignal für die USA, denn der rechte Ex-General ist ein wichtiger potenzieller Bündnispartner für Washingtons Antidrogenkrieg in Mittelamerika. Allerdings haben auch schon ganz andere in der Region mit Iran angebandelt: so gibt es eine neue iranische Botschaft in Chile und Kolumbien, den engsten Verbündeten Washingtons in Südamerika, und Brasilien hat seinen Handel mit den Persern um 700 Prozent gesteigert seit 2000. Nicht alle treten den Iranern aber so vorbehaltlos entgegen wie Chávez. Die Argentinier beispielsweise pflegen noch schmerzliche Erinnerungen an das Attentat auf das jüdische Kulturzentrum 1994, bei dem 85 Menschen ums Leben kamen. Der Anschlag war nach Ermittlungen der Justiz ein Vergeltungsschlag des iranischen Geheimdienstes nachdem Argentinien sein bilaterales Abkommen zum Transfer von Nukleartechnologie eingestellt hatte.
Autorin: Sandra Weiss