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42. OAS-Gipfel in Bolivien

In Bolivien hat am Sonntag die 42. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) begonnen. Gastgeber Evo Morales begrüßte die angereisten Delegationen aus 34 Staaten im zentralbolivianischen Tiquipaya im Departamento Cochabamba. Auf einem zeitgleich tagenden Sozial-Gipfel forderte das Staatsoberhaupt die Nationalisierung »aller Ressourcen« wie Bodenschätze, Wasser und Telekommunikation.

Wichtigste Themen sind das von Bolivien aufgesetzte Thema Nahrungsmittelsicherheit und eine Reform der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH). In seiner Eröffnungsrede warnte OAS-Präsident José Miguel Insulza vor einer Debatte über die Zukunft der CIDH. Menschenrechte seien ein »schwieriges Thema«, so der Chilene. Der OAS attestierte er einen »permanenten Wandel«. Drei andere Arbeitsrunden arbeiten bis Dienstag am Schwerpunkt Klimawandel, Sicherheit, regionale Integration und Vertiefung der Demokratie auf dem amerikanischen Kontinent.

Vor allem Brasilien, Bolivien, Venezuela und Ecuador fordern eine grundlegende Reform der OAS und des Menschengerichtshofes. Sie werfen der unter Führung der USA 1948 ins Leben gerufenen Instanz Parteilichkeit und politische Einflussnahme vor. »Wir sind nach Bolivien gekommen um eine gewisse internationale Bürokratie, die sich unseren Staaten gegenüber höherwertig fühlt, in ihre Schranken zu weisen«, hatte etwa Ecuadors Präsident Rafael Correa bei seiner Abreise in Quito erklärt. »Die OAS gründet sich neu oder sie wird verschwinden«, sagte der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño.

Am Ende des Gipfels steht die »Erklärung von Cochabamba«. Boliviens Außenminister David Choquehuanca erwartet die Verabschiedung von 70 Resolutionen, darunter zum Verbot des traditionellen Koka-Kauens, dem argentinisch-britischen Malvinas-Konflikt und Drogenhandel. Chile und Bolivien werden zudem Gespräche über einen bolivianischen Pazifik-Zugang führen. Am Rande der Konferenz präsentierten Gegner des Straßenbau-Projekt durch das »Indigenes Territorium Isoboro Sécure« (TIPNIS) eine Menschenrechtsbeschwerde wegen eines Polizeieinsatzes im September 2011. (bb)

Weblink zur Live-Übertragung: www.oas.org